Allgemeine Geschäftsbedingungen Praxis für Humangenetik Tübingen

1. Allgemeines

Die Dia­gnos­tik-Dienst­leis­tun­gen der Pra­xis für Human­ge­ne­tik Tübin­gen („die Pra­xis“) umfas­sen die Sequen­zie­rung von DNA und RNA von Men­schen und die dar­auf basie­ren­de Erstel­lung eines medi­zi­ni­schen Befunds. Die Sequen­zie­rung erfolgt mit­tels moderns­ter Tech­no­lo­gi­en, sowohl der San­ger-Sequen­zie­rung als auch der Hoch­durch­satz-Sequen­zie­rung. Die Pra­xis über­nimmt die Sequen­zie­rung ein­zel­ner Abschnit­te der DNA, Gene, Exo­me, Tran­skrip­to­me oder auch voll­stän­di­ger Geno­me sowie die Aus­wer­tung und Inter­pre­ta­ti­on der Ergeb­nis­se.

Dafür gel­ten aus­schließ­lich die­se All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen, die wesent­li­cher Ver­trags­be­stand­teil sind. Abwei­chen­de Geschäfts­be­din­gun­gen des Kun­den wer­den nicht Ver­trags­be­stand­teil, es sei denn, die Pra­xis hät­te aus­drück­lich schrift­lich ihrer Gel­tung zuge­stimmt.

2. Vertragsabschluss

Maß­geb­lich für den Umfang der Dienst­leis­tun­gen und Lie­fe­run­gen ist jeweils der erteil­te und von der Pra­xis ange­nom­me­ne Auf­trag. Das etwai­ge vor­an­ge­gan­ge­ne Ange­bot oder der Kos­ten­vor­anschlag der Pra­xis ist freiblei­bend; ein Ver­trag kommt erst durch die Auf­trags­be­stä­ti­gung oder die Lie­fe­rung zustan­de.

3. Preise

Die Prei­se ver­ste­hen sich, soweit nicht eine ande­re Wäh­rung ver­ein­bart ist, in Euro. Es gel­ten die am Tage der Auf­trags­er­tei­lung gül­ti­gen Prei­se. Kos­ten für Ver­pa­ckung und Ver­sand gehen zu Las­ten des Kun­den und wer­den in der Rech­nung eben­falls geson­dert aus­ge­wie­sen. Bei Ver­sen­dun­gen ins Aus­land wer­den zusätz­lich noch Zoll sowie Gebüh­ren und ande­re öffent­li­che Abga­ben geson­dert aus­ge­wie­sen.

4. Zahlungsbedingungen

Rech­nun­gen sind sofort nach Zugang zu bezah­len. Der Kun­de kommt spä­tes­tens 30 Tage nach Fäl­lig­keit in Ver­zug.

Bei Zah­lungs­ver­zug oder Teil­zah­lun­gen behält sich die Pra­xis vor, Fäl­lig­keits­zin­sen in Höhe von 8% über dem Basis­zins­satz gegen­über Unter­neh­mern und 5 % gegen­über Ver­brau­chern zu erhe­ben.

5. Ausführung der Aufträge

Die Pra­xis wird um die zügi­ge Erle­di­gung jedes Auf­trags nach Kräf­ten bemüht sein. Erle­di­gungs­zei­ten sind aber unver­bind­lich, es sei denn, die Pra­xis hat sie schrift­lich als ver­bind­lich aner­kannt. Die Pra­xis ist zu Teil­lie­fe­run­gen berech­tigt. Jede Teil­lie­fe­rung kann geson­dert berech­net wer­den.

Ver­zö­ge­run­gen durch höhe­re Gewalt, Betriebs­stö­run­gen oder ande­re von der Pra­xis nicht zu ver­tre­ten­de Umstän­de befrei­en sie für die Dau­er der Stö­rung oder deren Aus­wir­kun­gen von der Ver­pflich­tung zur Leis­tung. Scha­dens­er­satz­an­sprü­che des Kun­den sind in einem sol­chen Fal­le aus­ge­schlos­sen.

Wer­den der von der Pra­xis zu erstat­ten­de Bericht oder die von ihr zu erbrin­gen­de Sach­leis­tung ver­spä­tet über­ge­ben oder gelie­fert, so hat der Kun­de der Pra­xis zunächst eine ange­mes­se­ne Nach­frist zu set­zen. Erst nach deren ergeb­nis­lo­sem Ablauf kann er vom Ver­trag inso­weit zurück­tre­ten, als die Pra­xis oblie­gen­de Leis­tung / Lie­fe­rung aus von ihr zu ver­tre­ten­den Grün­den noch nicht erbracht ist.

6. Gewährleistung und Haftung

Die Pra­xis wird sich nach bes­ten Kräf­ten bemü­hen, bei der Aus­füh­rung des Auf­trags nach dem Stand von Wis­sen­schaft und Tech­nik best­mög­li­che Leis­tun­gen zu erbrin­gen.

Die Gewähr­leis­tung der Pra­xis beschränkt sich auf den Gegen­stand des Unter­su­chungs­auf­trags und die Anwen­dung wis­sen­schaft­li­cher Sorg­falt und die Ein­hal­tung der aner­kann­ten Regeln der Tech­nik.

Offen­sicht­li­che Män­gel der Dienst­leis­tung der Pra­xis hat der Kun­de bin­nen 2 Mona­ten nach Ein­gang des Berichts schrift­lich zu rügen. Die Pra­xis wird die­se Män­gel bin­nen einer vom Kun­den gesetz­ten ange­mes­se­nen Nach­frist behe­ben oder ihre Leis­tung noch ein­mal erbrin­gen. Dar­über hin­aus­ge­hen­de Scha­dens­er­satz­an­sprü­che wegen Nicht­er­fül­lung sind aus­ge­schlos­sen. Beim Fehl­schla­gen der Nach­bes­se­rung ist der Kun­de jedoch berech­tigt, zu min­dern oder vom Ver­trag zurück­zu­tre­ten. Wird bei einer Wie­der­ho­lungs­un­ter­su­chung die Rich­tig­keit der vom Kun­den bean­stan­de­ten Unter­su­chung bestä­tigt, gehen die Kos­ten die­ser Unter­su­chung zu Las­ten des Kun­den.

Ansprü­che wegen Män­geln sind aus­ge­schlos­sen, soweit der Kun­de unge­eig­ne­te Pro­ben zur Ver­fü­gung gestellt hat.

Im Rah­men eines Pro­jek­tes des Kun­den haf­tet die Pra­xis für die ord­nungs­ge­mä­ße Durch­füh­rung und Aus­fer­ti­gung der von ihr über­nom­me­nen Unter­su­chun­gen, jedoch nicht für die Errei­chung des vom Kun­den ange­streb­ten Erfol­ges oder Zie­les des Pro­jek­tes.

7. Haftung für Schäden

Die Pra­xis haf­tet nicht für ent­gan­ge­nen Gewinn, aus­ge­blie­be­ne Ein­spa­run­gen oder sons­ti­ge Schä­den des Kun­den, es sei denn, dass sie durch die Pra­xis oder ihre Erfül­lungs­ge­hil­fen durch Vor­satz oder gro­be Fahr­läs­sig­keit ver­ur­sacht wur­den.

8. Vertraulichkeit

Ver­trau­li­che Infor­ma­tio­nen im Sin­ne die­ser Bestim­mung sind sämt­li­che Infor­ma­tio­nen, die der Pra­xis vom Kun­den mit­ge­teilt und die ent­we­der als ver­trau­lich bezeich­net wer­den oder deren ver­trau­li­che Natur wie die von per­sön­li­chen Daten von Pati­en­ten von Kun­den offen­kun­dig ist. Ver­trau­li­che Infor­ma­tio­nen wer­den von der Pra­xis sorg­fäl­tig geschützt und nur im Rah­men der Ver­trags­be­zie­hung ver­wen­det. Die Pra­xis stellt sicher, dass die ver­trau­li­chen Infor­ma­tio­nen nur sol­chen Mit­ar­bei­tern und sons­ti­gen Dienst­leis­tern zugäng­lich gemacht wer­den, die zur Erfül­lung des Ver­tra­ges auf die Ver­trau­lich­keit ver­pflich­tet wur­den.

Die Pra­xis emp­fiehlt dem Kun­den, durch Anony­mi­sie­rung oder Pseud­ony­mi­sie­rung Befund- und/oder Behand­lungs­da­ten von den unmit­tel­ba­ren Pati­en­ten­da­ten zu tren­nen, so dass für die Pra­xis und Drit­te kein Per­so­nen­be­zug erkenn­bar ist oder her­ge­stellt wer­den kann.

9. Erfüllungsort und Gerichtstand

Erfül­lungs­ort für alle Lie­fer­ver­pflich­tun­gen sowie Zah­lun­gen ist der Geschäfts­sitz der Pra­xis in Tübin­gen. Gerichts­stand für alle aus dem Ver­trags­ver­hält­nis unmit­tel­bar oder mit­tel­bar sich erge­ben­den Strei­tig­kei­ten ist für bei­de Tei­le Tübin­gen. Anwen­dung fin­det das Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land.

10. Schlussbestimmungen

Neben­ab­re­den, Ände­run­gen und Ergän­zun­gen die­ser All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen bedür­fen der Schrift­form.

Die Unwirk­sam­keit ein­zel­ner Bestim­mun­gen der All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen sowie der Ein­zel­ver­trä­ge lässt deren Wirk­sam­keit im Übri­gen unbe­rührt. Eine unwirk­sa­me Bestim­mung ist durch eine Rege­lung zu erset­zen, die den in der unwirk­sa­men Bestim­mung zum Aus­druck gekom­me­nen Wil­len der Ver­trags­par­tei­en am bes­ten ent­spricht.